Paul NewsmanPaul Newsman
Ausgabe Nr. 4991,50 €
Vorlage · Politik & Satire

Neue Pflicht für alle

Anmeldepflicht, Nachweispflicht, Führerschein für irgendwas: ab sofort verbindlich, in drei Stufen.

Ein Beispiel aus dieser Vorlage

Flächendeckende Kontrolle

Neue Pflicht: Fahrrad-Führerschein für alle über 18 kommt in Stufen

Bund und Länder führen einen verpflichtenden Fahrrad-Führerschein für alle Erwachsenen ein. Ein Stufenplan regelt das Inkrafttreten, die Gebühr beträgt 89 Euro. Übergangsfristen und Antragswege sind definiert.
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Foto von Nhi D auf Unsplash

Alle Personen ab 18 Jahren müssen künftig einen Fahrrad-Führerschein vorweisen können; der Gesetzgeber begründet die neue Pflicht mit steigenden Unfallzahlen und dem Wunsch nach einheitlichen Prüfstandards — was bedeutet, dass künftig auch der Großonkel, der seit vier Jahrzehnten unbehelligt seinen Drahtesel poliert, eine praktische Prüfung ablegen muss. Die Gebühr beträgt einmalig 89 Euro pro Person.

Das Gesetz, offiziell Gesetz zur Stärkung der Radverkehrssicherheit (RadSiG), Aktenzeichen 07-412/26, sieht einen gestuften Einstieg vor, damit Prüforganisationen und Kommunen Vorlauf haben. Hintergrund sind zuletzt vermehrte Kollisionen innerorts und die Forderung nach klaren Regeln für Geschwindigkeit, Vorfahrt und korrektes Abstandhalten.

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